Impfpflicht schon jetzt möglich!

Einem Bericht des Ärzteblatts zufolge kann das Bundesgesundheitsministerium (BMG) mit Zustimmung des Bundesrats anordnen, „dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist“. Doch streng genommen würde es sich hierbei um eine staatlich verordnete Körperverletzung handeln.

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Um die Ausbreitung übertragbarer Krankheiten zu verhindern, sieht das Infektionsschutzgesetz eine Einschränkung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2, Abs. 2, Satz 1) vor. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit gehört zu den Grundrechten eines Menschen im Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Es wird zusammen mit dem Recht auf Leben und dem Recht auf Freiheit der Person in Art. 2 Abs. 2 GG garantiert.

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Doch dieses Grund- und Menschenrecht kann jeder Zeit vom Bundesgesundheitsministerium unter Zustimmung des Bundesrats massiv eingeschränkt werden. Unter bestimmten Umständen können massenweise Zwangsimpfungen gegen den Willen der betroffenen Personen durchgeführt werden.

Im März 2020 ist bereits die Masern-Impfpflicht für weite Teile der Bevölkerung eingeführt worden. Eilanträge gegen das Masernschutzgesetz hatte das Bundesverfassungsgericht abgelehnt, berichtet das Ärzteblatt. Als Begründung führte es unter anderem an, dass „Impfungen gegen Masern (…) nicht nur das Individuum gegen die Erkrankung schützen, sondern gleichzeitig die Weiterverbrei­tung der Krankheit in der Bevölkerung verhindern (…).

Doch Impfstoffe können erhebliche Nebenwirkungen haben und schwere Krankheiten auslösen. Die Ärzteorganisation „Ärzte für Aufklärung“ lehnt eine generelle Impfpflicht grundsätzlich ab. „Impfungen müssen freiwillig bleiben“, heißt es auf der Webseite der Ärzteinitiative, welche mehr als 1.000 namentliche Unterstützer hat. Nicht zuletzt, weil es sich bei Impfungen um eine Art von Körperverletzung handelt, die nicht ohne Zustimmung der betroffenen Personen erfolgen sollte.

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar hat ergeben, dass sich 58 Prozent der befragten Franzosen nicht gegen COVID-19 impfen lassen würde. In Deutschland hingegen waren bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov lediglich 50 Prozent der Umfrageteilnehmer impfwillig.

4 Replies to “Impfpflicht schon jetzt möglich!”

  1. Da nachweislich ,sogar offensichtlich,keine schwerwiegende Gefahr von dem Civid19-Virus ausging und mittlerweile keine nennenswerte Erkrankung im Umlauf ist,ist eine Impfpflicht ein Verbrechen an den Bürgern dieses Landes! Der Impfstoff wird in unverantwortlich kurzer Zeit impfbereit erklärt und damit wird von staatlicher Seite tausendfach mögliche Komplikationen, schwerste Erkrankungen durch die Inhaltsstoffe in Kauf genommen. Nur, leiden würden die Geimpften, nicht die Politiker, nicht die Pharmaindustrie…sie verfolgen nur ihre Pläne!
    Die Impfung sollte wenn überhaupt geimpft werden müsste, nur freiwillig! Es ist mein Körper,keiner wird mich gegen meinen Willen impfen!
    Carmen David

  2. “Die Kommunikation über den möglichen Nutzen und Schaden einer medizinischen Maßnahme, also auch einer Impfung, ist ein wesentliches Element der EbM. Das Patientenrechtegesetz sichert den Bürgern Aufklärung und informiertes Entscheiden zu (9). Kampagnen und Forderungen nach einer Impfpflicht stehen diesen legitimierten Ansprüchen der Bevölkerung entgegen.” (Quelle: https://www.ebm-netzwerk.de/de/medien/pdf/stn-impfen-20190502.pdf/view)

  3. Lasse mich von der Pharma-Industrie nicht vergiften, ich lasse mich nicht Impfen, meine Lebensgefährtin ist der selben Meinung, lieber gehen wir in den Knast.

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